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Etat-Entwurf für 2021 vorgestellt
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Etat-Entwurf für 2021 vorgestellt

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#siegburg

Im seiner zweiten Online-Sprechstunde stellte Bürgermeister Stefan Rosemann gemeinsam mit Kämmerer Andreas Mast gestern Eckdaten des Siegburger Haushaltsentwurfs für 2021 vor, der ein Volumen von 133 Millionen Euro aufweist.

Rosemann erklärte, die aktuelle Pandemie sei „definitiv nicht der richtige Zeitpunkt für große Würfe“. Zwar komme Siegburg, wie sein Finanzfachmann Andreas Mast den Zuschauern der auf Facebook live gestreamten Sprechstunde erklärte, bislang verhältnismäßig glimpflich durch die Coronazeit, habe zum Beispiel bei der Gewerbesteuer kaum Abweichungen vom 23-Millionen-Ansatz zu verzeichnen. Dennoch seien wegbrechende Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen enorm, verursachten einen Verlust von 5,1 Millionen Euro in 2021. Mast: „Dass wir die Coronakosten isolieren können, hilft uns, verringert den Verlust auf 2,3 Millionen Euro.“ Zum besseren Verständnis: Die durch die Pandemie entstehenden Defizite können, so sieht es der Gesetzgeber zur Entlastung der Kommunen vor, getrennt vom Rest betrachtet und über 50 Jahre abgeschrieben werden. Mast: „Die verbleibende Lücke wird durch einen Teil der Ausgleichsrücklage geschlossen.“ In ihr befindet sich zwischen 2015 und 2019 angesammeltes Kapital in Höhe von 7,3 Millionen Euro.

Dieser Texteinstieg sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass weiter massiv investiert wird, im Planungszeitraum bis 2024 sind es knapp 153 Millionen Euro. Große Posten sind die Sanierung des Rathauses, die Modernisierung des Schulzentrums Neuenhof, der Bau der Doppelturnhalle am Gymnasium Alleestraße. Allein die Ausgaben für den Bereich „Schule“ betragen in diesem Jahr knapp 7,9 Millionen Euro, u.a. wird Geld für die OGS-Erweiterungen in Kaldauen und Wolsdorf zur Verfügung gestellt. Die Maßnahmen im Zuge des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) schlagen mit 3,6 Millionen Euro zu Buche. Mehr als 90 Prozent der laufenden Investitionskredite sind zu sehr niedrigen Zinssätzen bis zum Ende der Laufzeit festgelegt. Mast: „Da kann es keine Überraschungen geben.“

In der Videokonferenz wurden auch die Fragen eines zugeschalteten Bürgers zu den Themen aufsuchende Jugendarbeit (Streetworker), Kassenkredite und die mögliche Erschließung neuer Gewerbegebiete zur Ansiedelung neuer Gewerbesteuerzahler umfassend beantwortet. 

Quelle: Siegburgaktuell